1.0Spots-BSShttps://spots-bss.com/enspotsbsshttps://spots-bss.com/en/author/spotsbss/rich600338<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="yecFYTh0Bq"><a href="https://spots-bss.com/en/legal-pages/agb-software/">Allgemeine Geschäftsbedingungen – Softwarelösungen – Version 1.0 vom 01.09.2023</a></blockquote><iframe sandbox="allow-scripts" security="restricted" src="https://spots-bss.com/en/legal-pages/agb-software/embed/#?secret=yecFYTh0Bq" width="600" height="338" title="“Allgemeine Geschäftsbedingungen – Softwarelösungen – Version 1.0 vom 01.09.2023” — Spots-BSS" data-secret="yecFYTh0Bq" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" class="wp-embedded-content"></iframe><script type="text/javascript"> /* <![CDATA[ */ /*! This file is auto-generated */ !function(d,l){"use strict";l.querySelector&&d.addEventListener&&"undefined"!=typeof URL&&(d.wp=d.wp||{},d.wp.receiveEmbedMessage||(d.wp.receiveEmbedMessage=function(e){var t=e.data;if((t||t.secret||t.message||t.value)&&!/[^a-zA-Z0-9]/.test(t.secret)){for(var s,r,n,a=l.querySelectorAll('iframe[data-secret="'+t.secret+'"]'),o=l.querySelectorAll('blockquote[data-secret="'+t.secret+'"]'),c=new RegExp("^https?:$","i"),i=0;i<o.length;i++)o[i].style.display="none";for(i=0;i<a.length;i++)s=a[i],e.source===s.contentWindow&&(s.removeAttribute("style"),"height"===t.message?(1e3<(r=parseInt(t.value,10))?r=1e3:~~r<200&&(r=200),s.height=r):"link"===t.message&&(r=new URL(s.getAttribute("src")),n=new URL(t.value),c.test(n.protocol))&&n.host===r.host&&l.activeElement===s&&(d.top.location.href=t.value))}},d.addEventListener("message",d.wp.receiveEmbedMessage,!1),l.addEventListener("DOMContentLoaded",function(){for(var e,t,s=l.querySelectorAll("iframe.wp-embedded-content"),r=0;r<s.length;r++)(t=(e=s[r]).getAttribute("data-secret"))||(t=Math.random().toString(36).substring(2,12),e.src+="#?secret="+t,e.setAttribute("data-secret",t)),e.contentWindow.postMessage({message:"ready",secret:t},"*")},!1)))}(window,document); //# sourceURL=https://spots-bss.com/wp-includes/js/wp-embed.min.js /* ]]> */ </script>der SPOTS-BSS GmbHOslostraße 244269 Dortmund(nachfolgend „SPOTS-BSS“) A. Allgemeine Bestimmungen 1) Aufbau und Geltungsbereich 1.1 SPOTS-BSS erbringt gegenüber dem Kunden je nach Vertrag unterschiedliche Leistungen: So überlässt SPOTS-BSS u.a. von Dritten hergestellte Standardsoftware oder entwickelt im Rahmen von Projekten individuelle Softwarelösungen für seine Kunden. Softwarepflegeleistungen können zusätzlich vereinbart werden, sofern sie nicht bereits, wie bei bestimmten Mietverträgen, Bestandteil der Leistungen sind. 1.2 Die unter diesem Kapitel A. enthaltenen „Allgemeinen Bestimmungen“ finden auf alle Verträge zwischen SPOTS-BSS und dem Kunden Anwendung. Kapitel B. regelt „Besondere Bestimmungen für Mietverträge“, Kapitel C. „Besondere Bestimmungen für Projekte“ und Kapitel D. „Besondere Bestimmungen für Softwarepflege und optionale Leistungen“. Auf Kaufverträge finden ausschließlich die „Allgemeinen Bestimmungen“ Anwendung. 1.3 Diese AGB gelten für alle zwischen SPOTS-BSS und dem Kunden geschlossenen Verträge. Sie gelten auch für künftige Verträge zwischen SPOTS-BSS und dem Kunden, selbst wenn bei der Beauftragung nicht erneut auf die Geltung der AGB hingewiesen wurde. Abweichende Bestimmungen des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Ergänzend gelten die etwaigen herstellerspezifischen Nutzungsbedingungen, sowie die von SPOTS-BSS zur Verfügung gestellte Leistungsbeschreibung. 2) Nutzungsrechte 2.1 Mangels anderweitiger Abrede räumt SPOTS-BSS dem Kunden an der Software und der zugehörigen Dokumentation ein einfaches (nicht-ausschließliches), zeitlich unbeschränktes (im Falle der Miete ein zeitlich beschränktes), auf das lizensierte Gebiet beschränktes, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung zu eigenen geschäftlichen Zwecken im vertraglich bestimmten Umfang ein. Der Quellcode ist nicht Gegenstand der Rechtsübertragung. 2.2 Auch die Dokumentation darf nur für eigene geschäftliche Zwecke verwendet werden, z.B. Schulung und Einarbeitung von Mitarbeitern, sowie zum Zweck der Migration auf ein anderes Softwaresystem. Der Kunde muss dokumentieren, wer Kopien der Dokumentation erhalten hat und wo diese gespeichert sind. SPOTS-BSS ist berechtigt, Einsicht in diese Dokumentation zu nehmen. 2.3 Schutzrechts- oder sonstige Rechtsinhabervermerke auf Datenträgern und der Benutzerdokumentation dürfen nicht entfernt werden. 2.4 Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie des Programms zu erstellen. Er hat auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anzubringen. Im Übrigen sind Vervielfältigungen des Programms unzulässig, soweit sie nicht zu dem vertraglich bestimmten Gebrauch notwendig sind. 2.4 Der Kunde ist verpflichtet, SPOTS-BSS auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten. Für den Fall, dass die Software mittels Lizenzschlüssel geschützt ist, erhält der Kunde während der Vertragslaufzeit den Lizenzschlüssel ausschließlich für die Nutzung der Software im vertraglich bestimmten Umfang. 3) Personaleinsatz und Subunternehmer 3.1 SPOTS-BSS ist frei bei der Auswahl der Personen, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzt werden. Der Kunde ist nicht weisungsbefugt und zwar auch dann nicht, wenn die Leistungen in seinen Räumlichkeiten erbracht werden. 3.2 SPOTS-BSS ist berechtigt, die vertraglich geschuldeten Leistungen durch Subunternehmer erbringen zu lassen. Auf schriftliche Anfrage des Kunden wird SPOTS-BSS dem Kunden die im Vertragsverhältnis eingesetzten Subunternehmer benennen. 3.3 Der Kunde hat das Recht, den Austausch eines Subunternehmers zu verlangen, wenn die Beauftragung dieses Subunternehmers für den Kunden schwerwiegende Nachteile bedeutet, z.B. Offenlegung von Informationen an einen Konkurrenten. Der Kunde trägt die aufgrund des Austausches entstehenden Mehrkosten. 4) Pflichten des Kunden 4.1 Der Kunde ist im Rahmen der Vertragserfüllung zur Mitwirkung verpflichtet. Die ihm im Einzelnen obliegenden Pflichten ergeben sich aus Anlage 1 zu diesen AGB. 5) Vergütung 5.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden die Arbeiten und Leistungen der SPOTS-BSS auf der Grundlage der in dem angenommenen Angebot angegebenen Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Begonnene Tätigkeitsstunden / Tätigkeitstage werden anteilmäßig berechnet. Die Abrechnung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, jeweils am Monatsende. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Zahlung nicht verweigert werden. 5.2 Im Rahmen der Softwaremiete ist die Miete monatlich im Voraus zu entrichten. Softwarepflegeleistungen werden im Rahmen der Softwaremiete nicht gesondert berechnet. Die Miete wird erstmals mit Bereitstellung der Software und sodann jeweils am ersten Tag eines Monats fällig. 5.3 Im Rahmen von Softwarepflegeverträgen ist die Vergütung jeweils für ein Kalenderjahr im Voraus zu leisten. Sie ist, gegebenenfalls anteilig, erstmals am ersten Werktag des Monats fällig, in dem die vertraglich geschuldete Leistung erstmals zu erbringen ist; danach jeweils am ersten Werktag eines neuen Kalenderjahres. 5.4 Soweit nicht anders vereinbart, werden Reisezeiten als Arbeitszeit vergütet. 5.5 Materialaufwand, Reisekosten und Spesen werden gesondert in der tatsächlich angefallenen Höhe ausgewiesen und vom Kunden erstattet. 5.6 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung ist innerhalb von zehn (10) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. 5.7 SPOTS-BSS behält sich vor, die Vergütung mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten bei Veränderung der die Kosten der Leistungen beeinflussenden Faktoren (z.B. Personal, Material und Arbeitsmittelkosten) zu erhöhen. Im Fall einer Erhöhung ist der Kunde berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des Monats vor Inkrafttreten der Vergütungserhöhung zu kündigen. 6) Sachmängelgewährleistung 6.1 Weist die Software einen nicht nur unerheblichen Mangel auf, wird SPOTS-BSS den Mangel in angemessener Zeit nach Wahl von SPOTS-BSS durch Anpassung der Software oder durch eine Neu-Lieferung der Software beseitigen. 6.2 Führen voraussichtlich weder die Anpassung noch die Neulieferung zur Beseitigung des Fehlers, ist SPOTS-BSS berechtigt, den Mangel durch eine Fehlerumgehung zu beseitigen. Soweit diese für den Kunden zumutbar ist, gilt sie als Nacherfüllung. 6.3 Der Kunde ist erst wenn die Nachbesserung bezüglich desselben Mangels mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, berechtigt, die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend zu machen, insbesondere vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen. Schadensersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 8 dieses Kapitels. 6.4 Das Recht zur Selbstvornahme gemäß § 637 BGB ist ausgeschlossen. 6.5 Zeigt sich, dass eine Programmstörung nicht auf einen von SPOTS-BSS zu vertretenden Mangel zurückzuführen ist, wird der Kunde SPOTS-BSS für die erbrachten Leistungen angemessen vergüten. 6.6 Die Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Software, die der Kunde oder ein Dritter ohne Zustimmung von SPOTS-BSS ändert, es sei denn der Kunde weist nach, dass diese Änderung für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich war. 6.7 Darüber hinaus erstrecken sich die Mängelansprüche nicht auf Software, die der Kunde nicht in der vereinbarten Systemumgebung einsetzt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass dieser Einsatz für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich war. 6.8 Die Sachmängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren nach zwölf (12)