1.0Spots-BSShttps://spots-bss.com/enspotsbsshttps://spots-bss.com/en/author/spotsbss/rich600338<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="jEUj1QHGbW"><a href="https://spots-bss.com/en/legal-pages/agb-softwareloesungen-v2/">Allgemeine Geschäftsbedingungen – Softwarelösungen – Version 2.0 vom 01.09.2023</a></blockquote><iframe sandbox="allow-scripts" security="restricted" src="https://spots-bss.com/en/legal-pages/agb-softwareloesungen-v2/embed/#?secret=jEUj1QHGbW" width="600" height="338" title="“Allgemeine Geschäftsbedingungen – Softwarelösungen – Version 2.0 vom 01.09.2023” — Spots-BSS" data-secret="jEUj1QHGbW" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" class="wp-embedded-content"></iframe><script> /*! 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Aufbau und Geltungsbereich 1.1 Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil“ (nachfolgend „AGB“) geltenfür alle Verträge, welche die SPOTS-BSS® GmbH, Oslostraße 2, 44269 Dortmund (nachfolgend „SPOTS-BSS“) mit natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft schließt, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend „KUNDE“). 1.2 Diese AGB bilden zusammen mit der jeweiligen LEISTUNGSBESCHREIBUNG, dem zugehörigen Angebotsschreiben und den jeweils einschlägigen BESONDEREN BEDINGUNGEN den Vertrag (nachfolgend „VERTRAG“) für die jeweilige zur erbringende Leistung. Ergänzend können für konkrete Leistungen etwaige herstellerspezifische Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gelten. Auf diese weist SPOTS-BSS im jeweiligen Angebotsschreiben hin. 1.3 Die Anwendbarkeit der BESONDEREN BEDINGUNGEN richtet sich nach den beauftragtenLeistungen im jeweils konkreten Einzelfall. tegos bietet die folgenden Leistungen an: 1.4 Diese AGB gelten für alle zwischen SPOTS-BSS® und dem KUNDEN geschlossenen Verträge. Siegelten auch ohne erneuten Hinweis auf die Geltung der AGB für künftige Verträge zwischen SPOTS-BSS® und dem KUNDEN. Abweichende Bestimmungen des KUNDEN finden nur dann Anwendung, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. 1.5 Im Falle von Widersprüchen der Vertragsunterlagen gilt folgende Reihenfolge: Etwas anderes gilt ausnahmsweise nur dann, wenn in einer nachrangigen Regelung oderzwischen den Parteien schriftlich eine ausdrückliche Abweichung vereinbart wird und dieRegelung, von der abgewichen werden soll, zitiert wird. 2. Definitionen 2.1 CHANGE REQUEST meint die nachträgliche Änderung der ursprünglich vereinbarten Leistung bzw. des Leistungsumfangs. 2.2 CLOUD COMPUTING meint die meist über das Internet und geräteunabhängige befristete Überlassung von Software als Dienstleistung in Verbindung mit der Bereitstellung von weiteren Dienstleistungen, etwa in Form von Servern und Datenspeicher. 2.3 INDIVIDUALSOFTWARE meint individuell für den KUNDEN erstellte Software, sowie kundenindividuelle Programmierungen für die STANDARDSOFTWARE; bloßes Customizing einer STANDARDSOFTWARE führt nicht dazu, dass diese als INDIVIDUALSOFTWARE zu behandeln ist. 2.4 LIZENZKAUF meint die unbefristete Zurverfügungstellung und Lizenzierung von Software. 2.5 LIZENZMIETE meint die zeitlich befristete Überlassung von Software. 2.6 LEISTUNGSBESCHREIBUNG meint die Zusammenstellung der konkreten Leistungsanforderungen, auf die sich die Parteien geeinigt haben. 2.7 MANGEL meint die Abweichung der Ist-Beschaffenheit von der vereinbarten Soll-Beschaffenheit. Ist keine Beschaffenheit vereinbart, so liegt ein Mangel dann vor, wenn die Leistung sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. 2.8 PROJEKT meint die Durchführung von Projekten, wie die Anpassung von STANDARDSOFTWARE, die Entwicklung von INDIVIDUALSOFTWARE oder die Einführung einer Software beim KUNDEN. 2.9 SCHRIFTFORM meint die Unterzeichnung mit Stift und Papier im Sinne von § 126 BGB unter Ausschluss der TEXTFORM. Die Parteien können vereinbaren, auf das Erfordernis der Schriftform zu verzichten und eine andere Form (z.B. TEXTFORM) genügen zu lassen. 2.10 STANDARDSOFTWARE meint Software, die für eine Vielzahl von Verwendern am Markt angeboten werden. 2.11 TEXTFORM meint die elektronische Kommunikationsform im Sinne des § 126 b BGB, d.h. insbesondere Telefax oder E-Mail. 2.12 WARTUNG UND SUPPORT meint Softwarepflegeleistungen und Dienstleistungen zur Aufrechterhaltung und Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Software sowie die individuelle Unterstützung des KUNDEN und ggfs. einzelner Nutzer bei Problemen und Fragen im Zusammenhang mit einer spezifischen Software. 2.13 WORKAROUND meint die Umgehung eines nicht unmittelbar behebbaren Mangels zur Reduzierung oder Beseitigung der Auswirkungen einer Störung, für den noch keine endgültige Lösung verfügbar ist. 3. Einzelbeauftragung 3.1 Soweit der KUNDE eine oder mehrere Leistungen von SPOTS-BSS® bestellen möchte, wird er eine entsprechende Anfrage an SPOTS-BSS® übermitteln. In dieser Anfrage wird der KUNDE konkret die von SPOTS-BSS® angebotene Leistung benennen, die er beziehen möchte, sowie etwaige Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind. 3.2 SPOTS-BSS® wird nach Erhalt der Anfrage des KUNDEN eine LEISTUNGSBESCHREIBUNG erstellen und dem KUNDEN zukommen lassen. 3.3 Soweit der KUNDE die in der LEISTUNGSBESCHREIBUNG genannten Leistungen zu den AGB und den BESONDEREN BEDINGUNGEN von SPOTS-BSS® bestellen möchte, stimmt er dieser LEISTUNGSBESCHREIBUNG von SPOTS-BSS® SCHRIFTLICH oder in TEXTFORM zu. Die Zustimmung des Kunden stellt dabei das Angebot im rechtlichen Sinne dar. Soweit der KUNDE Änderungswünsche bzgl. der LEISTUNGSBESCHREIBUNG hat, werden diese Änderungen durch SPOTS-BSS® in der LEISTUNGSBESCHREIBUNG kenntlich gemacht und aufgenommen. Die geänderte LEISTUNGSBESCHREIBUNG wird dem KUNDEN erneut vorgelegt. 3.4 Nach dem Zugang der Zustimmung des KUNDEN zur LEISTUNGSBESCHREIBUNG bei SPOTS-BSS®, bestätigt SPOTS-BSS® dem KUNDEN die vereinbarte Leistungserbringung mittels einer Auf-tragsbestätigung. Erst mit dieser Auftragsbestätigung kommt der VERTRAG über die in dem Angebot bezeichnete(n) Leistung(en) zwischen SPOTS-BSS® und dem KUNDEN zustande. 3.5 Der KUNDE hat stets die Möglichkeit diese AGBs über die Website abzurufen und wiedergabefähiger Form zu speichern, d.h. zum Beispiel als PDF-Dokument. Für den Fall, dass eine Speicherung in wiedergabefähiger Form nicht möglich ist (bspw. beim Zugriff über mobile Endgeräte) besteht die Möglichkeit, dass dem KUNDEN die AGBs per E-Mail zugesendet werden. 3.6 Die zur Verfügung stehenden Sprachen zum Vertragsabschluss sind: deutsch und englisch. 4. Leistungsumfang 4.1 Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem VERTRAG, insbesondere der LEISTUNGSBESCHREIBUNG. SPOTS-BSS® ist ausschließlich dazu verpflichtet, die in dem VERTRAG vereinbarten Leistungen zu erbringen. Zu weitergehenden Leistungen ist SPOTS-BSS® nicht verpflichtet. Zusätzliche Leistungen können über eine separate Einzelbeauftragung vereinbart werden (siehe Ziffer 3). 4.2 Soweit nicht anders vereinbart, erbringt SPOTS-BSS® die geschuldeten Leistung nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Soweit in der LEISTUNGSBESCHREIBUNG lediglich Funktionalitäten oder Aufgaben beschrieben werden, liegt die konkrete Realisierung und/oder Umsetzung unter Berücksichtigung der allgemein anerkannten Regeln der Technik im Ermessen von SPOTS-BSS®. 4.3 Der KUNDE bleibt für alle unternehmerischen Entscheidungen allein verantwortlich, die der auf Basis der von SPOTS-BSS® im Rahmen der Leistungserbringung zur Verfügung gestellten Informationen trifft. 5. Nutzungsrechte und Lizenzbestimmungen 5.1 SPOTS-BSS® räumt dem KUNDEN die in den einschlägigen Lizenzbedingungen, sonst in den BESONDEREN BEDINGUNGEN geregelten Nutzungsrechte an der Software ein. Dies gilt auch für die seitens SPOTS-BSS® übermittelte Dokumentation. Je nach Kundensegment werden Dokumentationen entweder durch SPOTS-BSS® oder durch den KUNDEN für seine Endanwender bereitgestellt. Für die Lizenzen von Drittanbietern (bspw. Microsoft), welche SPOTS-BSS® dem KUNDEN vermittelt, gelten die Lizenzbedingungen des Drittanbieters. Der Lizenzvertrag bezüglich der Drittanbieterprodukte kommt direkt zwischen dem Drittanbieter und dem KUNDEN zustande. 5.2 Schutzrechts- oder sonstige Rechtsinhabervermerke auf Datenträgern und der Dokumentation dürfen nicht entfernt werden. 5.3 Erwirbt der KUNDE ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht, ist der KUNDE berechtigt, eine Sicherungskopie der Software zu erstellen. Er hat auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk von SPOTS-BSS® sichtbar anzubringen. Im Übrigen sind Vervielfältigungen